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Die heftige Debatte über Barack Obamas Auftritt in Berlin zeigt erste Auswirkungen im US-Wahlkampf: Die Kontroverse droht dem Präsidentschaftskandidaten zu schaden. Sein Team sucht angestrengt nach einer Lösung – eine Rede am Brandenburger Tor wird immer unwahrscheinlicher.
Washington – Spätestens jetzt können US-Wahlkampfreporter den Namen „Brandenburger Tor“ buchstabieren. Am Sonntag schlenderte Barack Obama auf dem Flug nach San Diego zu den Journalisten, die ihn ständig begleiten. Das macht er nicht mehr oft, und so feuerten die Pressevertreter nur ihre wichtigsten aktuellen Fragen ab. Es ging, notierte die „New York Times“, um Rassenbeziehungen, um die Kreditkrise, um den Irak.
Und um Obamas geplante Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin.
Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel davon wenig begeistert ist, hat sich in den amerikanischen Medien inzwischen herumgesprochen. Doch Obama, lässig im offenen Hemd ohne Krawatte, gab sich betont entspannt: „Wir haben versucht, einen geeigneten Ort zu finden, aber wir hatten keinen besonderen im Sinn. Ich möchte nur sicherstellen, dass meine Botschaft gehört wird, und will keinen Konflikt verursachen“.
Es klang beinahe beiläufig. Aber Obamas Bemerkung deutet auf ein Ende seiner ambitionierten Rede-Pläne vor dem Brandenburger Tor hin, die sein Team seit Tagen in Atem halten. Es sei schon „ziemlich verrückt“, wie lebhaft die Debatte geworden sei, verlautete es aus Obama-Kreisen gegenüber SPIEGEL ONLINE.
Doch eine Lösung stehe unmittelbar bevor, ist zu vernehmen. Schon Anfang dieser Woche wird ein Obama-Team in Berlin erwartet, um die logistischen Details des Besuchs zu klären. Der deutsche Streit zwischen der von den Redeplänen am Tor „befremdeten“ Kanzlerin, ihrem nicht befremdeten Außenminister und einem betont gastfreundlichen Berliner Bürgermeister Wowereit soll die Visite von nun an nicht mehr belasten.
Eine rasche Lösung muss her, denn die Tor-Kontroverse hat erreicht, was Obamas Team partout verhindern wollte: Seine Europa-Reisepläne sind daheim zum Wahlkampfthema geworden. CNN fragt: Ist ein offener Konflikt mit der Regierungschefin eines wichtigen US-Verbündeten wie Deutschland ein gutes Beispiel für die kooperativere Art von Außenpolitik, die Obama verspricht?
Bill Galston, einst enger Mitarbeiter von Bill Clinton, bemängelt im „Daily Telegraph“ die „Naivität“ der Obama-Berater. Die populäre Website „Politico“ zitiert Einschätzungen, der Demokrat könne arrogant und anmaßend wirken, wenn er sich gegen Merkels Willen für das Brandenburger Tor entscheide. Leserkommentare auf Republikaner-nahen Internetseiten deuten Obamas ehrgeizige Rede-Pläne genüsslich als Beleg für dessen angebliche grenzenlose Selbstverliebtheit.
Das bestätigt jene Stimmen in Obamas Team, die von Anfang an Bedenken gegen die Reise hegten. Zwar erkannten sie den Nutzen, Obamas Europa-Kompetenz unterstreichen zu können. Denn die war etwa im Vorwahlkampf unter Beschuss geraten: Da warf Parteirivalin Hillary Clinton ihm vor, als Vorsitzender des Unterausschusses für Europa im US-Senat keine einzige Anhörung abgehalten zu haben. Der republikanische Bewerber John McCain gilt hingegen als überzeugter Transatlantiker, der in Europas Hauptstädten bestens bekannt ist.
Das Brandenburger Tor bot sich zudem als perfekte Kulisse an, Obamas Potential zu unterstreichen, das amerikanische Ansehen in Europa rasch zu reparieren. „Amerikaner sind besonders besorgt über den Vertrauensverlust in Ländern wie Deutschland, die so lang enge Verbündete waren. Berlin und das Brandenburger Tor haben für sie immer noch eine besondere symbolische Bedeutung“, sagt Stephen Szabo vom German Marshall Fund in Washington SPIEGEL ONLINE. Obama will in seiner Berliner Rede für einen Neuanfang in der transatlantischen Partnerschaft werben.
Doch stand dagegen, auch in Obamas Team, immer die Frage: Ist das den ganzen Trubel und Aufwand wert? Europa spielt keine große Rolle im US-Wahlkampf, Verweise auf den Kontinent können leicht nach hinten losgehen. Als Obama diese Woche empfahl, Amerikaner sollten wie Europäer mehr Fremdsprachen lernen, hagelte es umgehend Kritik von Republikanern. „Offensichtlich will Obama sich von Europa inspirieren lassen“, schimpfte der ehemalige Präsidentschaftsbewerber Mitt Romney, der als möglicher McCain-Vize gehandelt wird. „John McCain wird sicherstellen, dass Amerika Amerika bleibt.“
Solche Rhetorik klingt vertraut: Im Wahlkampf 2004 hatte sich der damalige demokratische Präsidentschaftsbewerber John Kerry gebrüstet, europäische Staatsmänner hofften auf seinen Sieg. Die Republikaner karikierten ihn daraufhin erfolgreich als „zu europäisch.“
Wichtiger ist für Obama der Irak-Besuch – vielleicht gemeinsam mit einem potentiellen Vizepräsidenten?
Deshalb wird Obama seine Visite nun wohl weniger grandios inszenieren als geplant – auch wenn der Berliner Senatssprecher Richard Meng am Sonntag erneut betonte, das Angebot einer Rede am Brandenburger Tor bestehe weiterhin. Wahrscheinlicher ist aber mittlerweile ein Auftritt an anderer Stelle. Etwa am Rathaus Schöneberg, dem Flughafen Tempelhof, vor dem Reichstag oder am Gendarmenmarkt. Bilder von jubelnden Europäern für die Wahlkampfspots daheim lassen sich auch dort einfangen. Ein Gang durch das Brandenburger Tor oder ein Besuch des Kennedy-Museums am Pariser Platz würden daneben immer noch ins Programm passen.
In jedem Fall aber wollen Obamas Berater jede weitere öffentliche Debatte verhindern. „Sie haben kein Interesse daran, nachzukarten“, sagt Szabo. „Obwohl sie Merkels scharfe Wortwahl bestimmt nicht völlig vergessen werden.“ Auch auf die Diskussion über Einflussversuche der Bush-Regierung auf Bundeskanzlerin Merkel werden sie sich nicht einlassen. Immerhin haben sowohl das Weiße Haus als auch das Bundeskanzleramt solche Gerüchte scharf zurückgewiesen.
Andererseits ist es ein offenes Geheimnis, dass das Weiße Haus den Wahlkampf von John McCain stets im Auge hat – und so vielleicht einen zu herzlichen Empfang für Obama in Berlin verhindern wollte. Veteranen der Bush-Wahlkämpfe sind in dessen Stab gewechselt.
Schon bei McCains Kolumbien-Reise Anfang Juli gab es Vorwürfe, das Weiße Haus habe diesem einen PR-Erfolg zugeschachert. Denn McCain war von der mit Bush befreundeten kolumbianischen Regierung über Einzelheiten der Befreiung von Ingrid Betancourt vorab informiert worden, was ihn sehr präsidial aussehen ließ. Auch in diesem Fall bestritt das Weiße Haus jede Einflussnahme.
Kurz nach Obamas Europa-Trip steht eine noch wichtigere Reise für Obama an: in den Irak. Vielleicht um von der Berlin-Debatte abzulenken, enthüllte sein Team am Wochenende dazu erste Details: Chuck Hagel, republikanischer Senator aus Nebraska, wird Obama begleiten.
Hartnäckig halten sich Gerüchte, Hagel – ein Außenpolitik-Experte, der Bushs Irak-Politik ungewöhnlich offen kritisiert hat – könnte sich eine Vizepräsidentschaftskandidatur unter Obama vorstellen. Obama lobte den Republikaner am Sonntag bereits überschwänglich. Hagel folge keiner Ideologie, sondern wolle immer die Wahrheit herausfinden – und sei noch dazu ein richtig guter Typ.
